1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Ferinho Jubitane (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die Verbraucher:innen oder Unternehmer:innen (nachfolgend „Kund:innen“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen der Kund:innen und Unternehmer:innen widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher:innen im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer:innen im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch die Kund:innen.

2.2 Die Kund:innen können das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei geben die Kund:innen, nachdem er/sie die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen haben, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot der Kund:innen innerhalb von fünf Tagen annehmen,
 

• indem er den Kund:innen eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung bei den Kund:innen maßgeblich ist, oder
• indem er den Kund:innen die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware bei den Kund:innen maßgeblich ist, oder 
• indem er den Kund:innen nach Abgabe von deren Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch die Kund:innen zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot der Kund:innen innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass die Kund:innen nicht mehr an ihre Willenserklärung gebunden sind.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und den Kund:innen nach Absendung von deren Bestellung in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers können die Kund:innen mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben können die Kund:innen im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis sie den den Bestellvorgang abschließenden Button anklicken.

2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Die Kund:innen haben sicherzustellen, dass die von ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben die Kund:innen bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht

3.1 Verbraucher:innen steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht Verbraucher:innen und in Sonderfällen für Unternehmer:innen ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers ‘Gesetzliches Widerrufsrecht, Ausschluss & Stornierungen’

3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher:innen, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
   
   4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden den Kund:innen im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „Klarna“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ), Chausseestrasse 117, 10115 Berlin (im Folgenden „Klarna“). Um den Rechnungsbetrag über „Klarna“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „Klarna“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „Klarna“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „Klarna“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „Klarna“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com abrufen.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb des auf der Webseite ausgewiesenen Liefergebiets möglich. Eine Selbstabholung der Ware ist möglich, wenn diese Option im Webshop ausgewählt wurde. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von den Kund:innen angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2. Die Lieferung der Waren erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Der Besteller hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene Lieferadresse richtig und vollständig ist und auch an Büroadressen ohne weiteres geliefert werden kann. Die Anlieferung am Auslieferungstag erfolgt zwischen 18:00 – 21:00 Uhr. Es ist fester Vertragsbestandteil, dass der / die Besteller:in die Abnahmebereitschaft an diesem Tage persönlich bzw. durch beauftragte volljährige Personen sichert. Wird bei Lieferungen ungerechtfertigt die Annahme verweigert, eine falsche Lieferadresse angegeben oder die Ware bei ordnungsgemäßer Auftragsabwicklung unsererseits aus anderen von den Kund:innen verschuldeten Gründen nicht angenommen bzw. nicht zugestellt, sind die Kund:innen verpflichtet, sämtliche anfallenden Kosten zu tragen.

5.3 Sind die Kund:innen Unternehmer:innen, erfolgt die Lieferung auf Gefahr der Kund:innen. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Sind die Kund:innen, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Sache an die Kund:innen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn die Kund:innen im Verzug der Annahme ist.

6. Eigentumsvorbehalt Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung) 

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. 

7.2 Die Kund:innen werden gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller:in zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommen die Kund:innen dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf ihre gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8. Anwendbares Recht

8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher:in seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbraucher:innen, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

9. Gerichtsstand

Handelt der Kunde/ die Kundin als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde / die Kundin seinen / ihren Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit der Kund:innen zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz der Kund:innen anzurufen.

10. Alternative Streitbeilegung
    
    10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
    
    10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Gesetzliches Widerrufsrecht, Ausschluss & Stornierungen

1. Kund:innen, die Verbraucher:innen im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches sind, steht unter gesetzlich definierten Bedingungen ein Widerrufsrecht gegenüber dem Anbieter zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der folgenden Widerrufsbelehrung.
   
   2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Bestellung von Speisen, da diese individuell für die Kund:innen zubereitet werden, § 312g Abs.2 S. 1 Nr. 1 BGB;
   – bei Verträgen zur Lieferung von Speisen, die schnell verderben können oder deren Haltbarkeitsdatum schnell überschritten würde, § 312g Abs.2 S. 1 Nr. 2 BGB;
   – bei sonstigen Produkten, insbesondere Getränken, wenn die Versiegelung entfernt wurde, § 312g Abs. 2 Nr.3 BGB. ​
   
   3. Vorbestellungen für die Lieferung von Speisen von Verbraucher:innen oder gewerblichen Kund:innen, die einen Wert von 200 € (brutto) bis 600€ erreichen, können bis maximal 72 Stunden vor der vereinbarten Lieferzeit storniert werden. 

• Bei Stornierungen, die weniger als 72 bis 48 Stunden vor der vereinbarten Lieferzeit eingehen, wird eine Storno Gebühr i.H.v. 30% des Auftragsvolumens fällig.
• Bei Stornierungen, die weniger als 48 bis 24 Stunden vor der vereinbarten Lieferzeit eingehen, wird eine Storno Gebühr i.H.v. 50% des Auftragsvolumens fällig.
• Bei Stornierungen, die weniger als 24 bis 12 Stunden vor der vereinbarten Lieferzeit eingehen, wird eine Storno Gebühr i.H.v. 80% des Auftragsvolumens fällig.
• Bei Stornierungen, die weniger als 12 bis 0 Stunden vor der vereinbarten Lieferzeit eingehen, wird eine Storno Gebühr i.H.v. 100% des Auftragsvolumens fällig.

4. Vorbestellungen für die Lieferung von Speisen von Verbraucher:innen oder gewerblichen Kund:innen, die einen Wert von 600€ übersteigen, können bis maximal 7 Werktage vor der vereinbarten Liefer storniert oder reduziert werden. Bei Stornierungen, die weniger als 7 Tage vor der vereinbarten Lieferzeit eingehen, wird eine Storno Gebühr i.H.v. 80% des Auftragsvolumens fällig.

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. ​

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ferinho Jubitane, Hermannstrasse 199, 12049 Berlin, info@switi.berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

​Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
[Anbieter]
[Adresse]
[Telefon]
[E-Mail]

Hiermit widerrufe/n ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/Erbringung der folgenden Dienstleistungen:
_________________________________

(Bezeichnung)

( ) Bestellt am:
( ) Erhalten am:

________________________________ 

(Datum)

Name Verbraucher:in _________________________________

Anschrift Verbraucher:in _________________________________

Datum: _________________________________

 

Unterschrift: _________________________________ (bei Mitteilung per Post)

 

( ) Unzutreffendes streichen.